§ 1: Geltung
Die Energos Software Consult GmbH arbeitet auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle aktuellen wie auch künftigen Geschäftsbeziehungen mit Kunden und Vertragspartnern.
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte und Aktivitäten mit der Energos Software Consult GmbH. AGB des Kunden gelten nur insoweit, als sie mit den AGB der Energos Software Consult GmbH in Einklang zu bringen sind. Dies gilt auch für die Fälle, in denen die Energos Software Consult GmbH vorbehaltlos in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden für den Kunden tätig wird.
§ 2: Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Angebote der Energos Software Consult GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Der Umfang der von der Energos Softare Consult GmbH zu erbringenden Leistungen wird allein durch die Auftragsbestätigung bzw. spezfische Verträge mit dem Kunden festgelegt.
2.2 Angebotene Studien, Analysen und Benchmark-Analysen der Energos Software Consult GmbH können grundsätzlich nicht online, sondern nur schriftlich bestellt werden. Es gilt der angegebene Preis zuzüglich der Umsatzsteuer im Land des Bestellers. Mit Angabe der Rechnungsanschrift und der Umsatzsteuer-ID-Nr. wird der auf die Bestellung entfallende Umsatzsteuerbetrag ausgewiesen.
§ 3: Gewährleistung/Haftung
3.1 Die Energos Software Consult GmbH haftet nur für Schäden, die dem Auftraggeber durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen durch die Energos Software Consult GmbH selbst entstehen. Die Energos Software Consult GmbH haftet nicht für solche Schäden, die dem Auftraggeber dadurch entstehen, dass er seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.
3.2 Beim Erwerb von Studien und Benchmarks erkennt der Käufer/Besteller an, dass diese naturgemäß einer statistischen Fehlerrate und anderen statistischen Faktoren unterliegen. Selbstverständlich ist die Energos Software Consult Gmbh stets bemüht, die Richtigkeit ihrer Studien, Benchmarks und Analysen zu gewährleisten, garantiert jedoch nicht die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Daten.
3.3 Die Energos Software GmbH wird sich stets mit allen Kräften bemühen, Unstimmigkeiten zu klären und etwaige Fehler zu beheben. Denn nur zufriedene Kunden sind loyale Kunden, die mit der Energos Software Consult GmbH ihre unternehmerische Zukunft gestalten. Dieses Credo verpflichtet!
§ 4: Termine
Die Energos Software Consult GmbH setzt alles daran, Termintreue zu halten. Kommt es dennoch zu Verzögerungen, gebietet es die Fairness, dass der Energos Software GmbH eine angemessenen Nachfrist gewährt wird. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Energos Software Consult GmbH.
§ 5: Leistungserbringungen durch externe Partner
Die Energos Software Consult GmbH ist berechtigt, sich zur Erfüllung der sich aus einem Vertragsverhältnis bzw. Auftrag ergebenden Pflichten Dritter zu bedienen. Diese Kooperationspartner arbeiten direkt mit der Energos Software Consult GmbH zusammen und treten nur in Ausnahmefällen mit den Auftraggebern in Kontakt. Hauptansprechparner bleibt die Energos Software Consult GmbH.
§ 6: Leistungen und Zahlungsbedingungen
6.1 Die vertraglich vereinbarten Summen sind sofort nach Rechnungserhalt und ohne Abzug von Skonto auf unser Geschäftskonto einzuzahlen.
6.2 Bei Neukunden bzw. Erstbestellern behält sich die Energos Software Consult GmbH das Recht vor, um Bezahlung per Vorkasse zu bitten. Die Versendung erfolgt in diesem Falle erst nach Zahlungseingang.
6.3 Kunden aus dem Ausland werden gebeten, die Summe vorab auf das Energos-Geschäftskonto einzuzahlen. Die Versendung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.
6.4 Die Energos Software Consult GmbH ist berechtigt, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe sowie bei Dauerschuldverhältnissen Zahlungen der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.
6.5 Bei Zahlungsverzug muss der Kunde akzeptieren, dass Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. eingefordert werden.
§ 7: Eigentumsvorbehalt, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Verschickte Werke (Studien, Analysen, Benchmarks usw.) bleiben bis zur endgültigen Bezahlung des Bestellers Eigentum der Energos Software Consult GmbH. Etwaige Dissonanzen im Zusammenhang mit der Bestellung sind nach diesen Bedingungen zu entscheiden, ansonsten nach dem maßgeblichen materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
§ 8: Kein Widerrufs- und Rückgaberecht für zugesandte Studien, Analysen und Benchmark-Analysen
Generell gilt: Ein Rückgaberecht für Studien der Energos Software Consult GmbH - soweit vorher nicht ausdrücklich anders vereinbart - ist grundsätzlich ausgeschlossen. Einzige Ausnahme: Die bestellte Arbeit wurde nicht in einem angemessenen Zeitraum zur Verfügung gestellt.
§ 9: Geheimhaltung
Die Energos Software Consult GmbH, ihre Mitarbeiter und die hinzugezogenen Dritten verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Auftraggeber als auch auf dessen Geschäftsverbindungen.
Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Benutzerkennungen und Passwörter, die ihm von der Energos Software Consult GmbH zum Zwecke der Vertragserfüllung mitgeteilt werden, geheim zu halten. Für Schäden, die durch den Verstoß gegen diese Pflicht entstehen, haftet der Kunde.
§ 10: Datenschutz
10.1 Die Energos Software Consult GmbH weist gem. § 33 BDSG darauf hin, dass im Rahmen der Vertragsabwicklung personenbezogene Daten gespeichert werden. Diese werden gegebenenfalls an Kooperationspartner übermittelt. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern die Rechtsvorschriften dies erlauben.
10.2 Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist nicht auszuschließen, dass bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko ist dem Kunden bekannt und wird von ihm in Kauf genommen.
10.3 Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Veränderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet,vor Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen. Hierzu zählt auch die ständige Datensicherung bei einer Webseite.
§ 11: Nutzungsreche bei Studien und Benchmarks
11. 1 Energos-Studien sind ausschließlich für die interne Nutzung durch das erwerbende Unternehmen bestimmt. Abbildungen, Texte und Textpassagen aus Studien dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Energos Software GmbH unter Nennung der Quellenangabe an anderer Stelle publiziert werden.
11.2 Der Weiterverkauf von Abbildungen, Grafiken und Textauszügen aus Studien ist audrücklich nicht gestattet, da es sich um das geistige Eigentum der Energos Software Consult GmbH handelt.
§ 12: Sonstiges
Änderungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Für alle zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer getroffenen Vereinbarungen und Verträge gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Karlsruhe. Diese Vertragsbestímmung gilt auch für Auftraggeber, die ihren Geschäftssitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben.
§ 13: Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte die AGB Lücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen bzw. das gemeinte.
Karlsruhe, im Januar 2009